Pressefreiheit

Die Pressefreiheit wird durch den Artikel 5, Absatz 1 des Grundgesetzes garantiert. Sie definiert die Freiheit und das Recht von Presse, Rundfunk, Fernsehen und allen anderen Medien. Diesen Institutionen muss die Möglichkeit eingeräumt werden, ihre Tätigkeit frei und ohne Zensur wahrnehmen zu können. Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit sind in Verbindung zur Pressefreiheit zu sehen.

Die Pressefreiheit entwickelte sich im Zusammenhang mit dem Aufkommen einer regelmäßigen Presse. Sie entstand als Reaktion auf eine damit einhergehende Zensur im 18. Jahrhundert. Ein erstes Gesetz zur Abschaffung der Zensur wurde erstmalig 1695 in England eingeführt. Die Bezeichnung Pressefreiheit wurde zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht verwandt. In Anlehnung an die englische Rechtspraxis wurde das Themengebiet Pressefreiheit 1774 zum ersten Mal in Deutschlandeingeführt. Im Jahre 1815 kam es dann erstmals zur rechtlichen Garantie der Pressefreiheit. Diese wurde jedoch schon im Jahre 1819 wieder abgeschafft. Es dauerte wiederum einige Jahre bis ein erstes Bundesgesetz, welches die Pressefreiheit garantieren sollte, mit einigen Einschränkungen eingeführt werden konnte. Im Verlauf der Jahrzehnte folgten erneut einige Einschränkungen und in den Jahren der Weimarer Republik, spätestens zur Zeit des Nationalsozialismus, kam die Pressefreiheit völlig zum erliegen. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Zeit der alliierten Kontrolle, wurde die Pressefreiheit in der Bundesrepublik Deutschland wieder eingeführt. Auch in der DDR gab es offiziell eine Freiheit der Presse. Tatsächlich wurde die Arbeit der Presse aber durch die Kontrolle eines staatlichen Presseamtes vorgegeben.

Die Pressefreiheit wird nicht in überall auf der Welt als gleich wichtig betrachtet. Obschon sie in den meisten westlichen Ländern als bedeutend für den Erhalt der Demokratie betrachtet wird, genießt sie in den meisten Ländern der Dritten Welt keinen so guten Ruf. Insbesondere die letzten noch existierenden sozialistischen Staaten und einige afrikanische Länder haben einen besonders schlechten Ruf, wenn es um die Umsetzung von Pressefreiheit geht. Vor allen Dingen auch China gerät immer wieder in die internationale Kritik. Die Volksrepublik verweigert Journalisten oftmals Interviews und Recherchen, wenn es um die Situation im eigenen Land geht. Ein Zensur und Kontrolle des Internets ist in China ebenfalls allgegenwärtig.

War dieser Eintrag hilfreich? Ja / Nein